By Susanne Listl

Die rechtliche und tatsächliche Bedeutung von Ethikkommissionen für die klinische Forschung ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Der Gesetzgeber hat ihnen im Rahmen der 12. AMG-Novelle für klinische Arzneimittelprüfungen die Funktion einer „Patientenschutzinstitution mit Behördencharakter“ gegeben. Sie tragen diese Rolle nunmehr auch in der klinischen Medizinprodukteprüfung. Die Mitglieder öffentlich-rechtlicher Ethikkommissionen prüfen auf ehrenamtlicher foundation die Zulässigkeit von Forschungsvorhaben im Vorfeld und sind zum Teil auch mit deren späterer Überwachung betraut. Dabei können Ethikkommissionen auf verschiedenen Ebenen Schäden verursachen, insbesondere indem sie Forschungsvorhaben ohne sachliche Rechtfertigung verzögern, einschränken oder ablehnen, oder indem sie rechtlich oder medizinisch nicht einwandfreie Forschung fälschlicherweise zulassen. Das Buch stellt die einzelnen Aufgaben- und Verantwortungsbereiche von Ethikkommissionen ihrem rechtlichen und tatsächlichen Arbeitsumfeld gegenüber und untersucht dabei u. a. die Ausstattung und die Einordnung der Ethikkommissionen in die Verwaltungsorganisation und die landesrechtlichen sowie untergesetzlichen Ausgestaltungsformen. Kern des Buches ist die haftungsrechtliche examine typischer Fehlerkonstellationen der Kommissionsarbeit anhand von Fallgruppen. Die haftungsrechtlichen Folgen für Mitglieder und Rechtsträger von Ethikkommissionen werden herausgearbeitet und insbesondere im Lichte von Kausalität und Zurechnung sowie unter Bezug auf die Verschuldensformen erörtert.

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79 Ausführlich zur damaligen Diskussion, in deren Verlauf der Versuchsaufbau teils verfälscht wiedergeben wurde und die in einer Verhandlung des preußischen Abgeordnetenhauses im März 1899 sowie einem Disziplinarverfahren mit Verweis und einer Geldbuße in Höhe von 300 Reichsmark für Neisser mündete, Elkeles, Medizinhistorisches Journal 20 (1985), 135, 138 ff. 69 70 14 1 Einführung pliziert worden war, erkrankten. 1900 eine Anweisung an die Vorsteher der Kliniken, Polikliniken und sonstigen Krankenanstalten, nach der medizinische Eingriffe zu Versuchszwecken an Minderjährigen oder nicht voll geschäftsfähigen Personen verboten bzw.

63 Heute existieren in Australien mehr als 200 Human Research Ethics Committees ( HRECs), deren Zustimmung nach dem National Statement on Ethical Salathé/Leuthold/Amstad/Vallottin, Schweizerische Ärztezeitung 2003 (84), 2264, 2266. Vallotton, Schweizerische Ärztezeitung 2004 (85), 1939, 1939. 57 Zur Zentralen Ethikkommission der Bundesärztekammer s. o.  32. 58 Berka, in: Tomandl, Sozialrechtliche Probleme bei der Ausübung von Heilberufen, S. 53, 57. 59 Sog. KAG-Novelle 1988, ÖBGBl. 282; vgl. Berka, in: Tomandl, Sozialrechtliche Probleme bei der Ausübung von Heilberufen, S.

Sowie in China im Zeitraum von etwa 1500 v. Chr. bis 256 v. Chr. 66 Eine weitere Ausprägung erfuhr die Medizin in Griechenland mit dem dort seit dem siebten Jahrhundert v. Chr. 67 Im fünften Jahrhundert v. Chr. schließlich wurde die hippokratische Medizin begründet. Sie beherrschte durch ihre Überlieferung im Corpus Hippocraticum die medizinische Lehre und Praxis annähernd 2000 Jahre68 lang, bis ihre Fundamente durch die Gedanken der Naturwissenschaft der Neuzeit modifiziert wurden. Dabei 64 Vgl.

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